Michael Schönknecht, Benjamin Küchenhoff

Lehrbuch Abgabenrecht für Zölle und Verbrauchsteuern

3. Aufl. 2019

ISBN der Online-Version: 978-3-482-60933-6
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-63793-3

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Lehrbuch Abgabenrecht für Zölle und Verbrauchsteuern (3. Auflage)

Abschnitt 3: Steuerstraf- und Steuerordnungswidrigkeitenrecht

1351Die Abgabenordnung regelt das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht in ihrem achten Teil (§§ 369 ff. AO). Dieser ist in vier Abschnitte unterteilt:

  • Materielle Strafvorschriften (1. Abschnitt: §§ 369 bis 376 AO);

  • Materielle Bußgeldvorschriften (2. Abschnitt: §§ 377 bis 384 AO);

  • Strafverfahren (3. Abschnitt: §§ 385 bis 408 AO);

  • Bußgeldverfahren (4. Abschnitt: §§ 409 bis 412 AO).

1352Das europäische Recht enthält keine eigenen straf- oder bußgeldrechtlichen Regelungen, wenngleich Art. 42 Abs. 1 UZK den Mitgliedstaaten wirksame, verhältnismäßige und abschreckende Sanktionen gegen Zuwiderhandlungen abverlangt. Damit ist der achte Teil der AO auch für Einfuhr- und Ausfuhrabgaben i. S. des Art. 5 Nr. 20 UZK und darüber hinaus für die Einfuhrumsatzsteuer und die Einfuhrverbrauchsteuern uneingeschränkt anwendbar.

1353Die Tatbestände des Steuerstrafrechts sind – mit Ausnahme der §§ 148 und 149 StGB – Blanketttatbestände. Erst im Zusammenspiel mit den Vorschriften des materiellen Steuerrechts ergibt sich die Strafbarkeit eines konkreten Verhaltens. So erschließt sich beispielsweise bei der Steuerhinterziehung nach § 370 AO erst im Zusammenhang mit den Vorschriften des materiellen Steuerrechts, wann Tatsachen „ste...

Lehrbuch Abgabenrecht für Zölle und Verbrauchsteuern

Für dieses Werk haben wir eine Folgeauflage für Sie.