Claus Möllenbeck, Michael Puke, Heinz Richter, Ralf Walkenhorst, Arne Marx

Der optimale Kurzvortrag

8. Aufl. 2013

ISBN der Online-Version: 978-3-482-69843-9
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-53698-4

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Der optimale Kurzvortrag (8. Auflage)

Thema 10 Vertrauensschutz im Steuerrecht

Einleitung

Vertrauensschutz steht im Spannungsverhältnis zwischen der Rechtssicherheit und der Möglichkeit, eine Regelung nachträglich zu ändern. Dabei kann die Vertrauensgrundlage aus der Steuergesetzgebung, der -verwaltung oder der -rechtsprechung herrühren:

Hauptteil

  • Steuergesetze als Vertrauensgrundlage

    • Steuergesetze entfalten Vertrauensschutz

    • Durchbrechung durch:

      --

      Rückwirkung von Steuergesetzen: Rückwirkende Änderungen des Steuerrechts für einen noch laufenden Veranlagungs- oder Erhebungszeitraum sind als Fälle unechter Rückwirkung nicht grundsätzlich unzulässig

      --

      Unvereinbarkeit von Steuergesetzen mit Verfassungs-/Europarecht: Nichtigkeit des Gesetzes von Anfang an.

  • Steuerverwaltungsakt als Vertrauensgrundlage

    • Verwaltungsakt entfaltet Vertrauensschutz

    • Durchbrechung durch:

      -

      Korrektursystem im Steuerrecht

      -

      Änderungssperre durch § 176 AO: Steuerbescheide können zuungunsten des Steuerpflichtigen nicht aufgehoben/geändert werden, soweit

      -

      das Bundesverfassungsgericht die Nichtigkeit eines Gesetzes feststellt,

      -

      ein oberster Gerichtshof eine Norm aufgrund Verfassungswidrigkeit nicht anwendet,

      -

      sich die Rechtsprechung eines obersten Gerichtshofes zuungunsten des Steuerpflicht...

Der optimale Kurzvortrag

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