Hans-Joachim Kanzler, Gerhard Kraft, Swen Oliver Bäuml

Einkommensteuergesetz Kommentar

1. Aufl. 2016

ISBN: 978-3-482-65341-4

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Kanzler, Kraft, Bäuml - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 68 Besondere Mitwirkungspflichten

Bernhard Hillmoth (Januar 2016)
Hinweis:

Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG).

A. Allgemeine Erläuterungen

1Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift: Die Vorschrift regelt die besonderen Mitwirkungspflichten aller am Kindergeldverfahren Beteiligter.

2Entstehung und Entwicklung der Vorschrift: Die Vorschrift wurde im Zusammenhang mit der Neuregelung der einkommensteuerrechtlichen Kindergeldvorschriften ab 1996 in das EStG aufgenommen.

3Geltungsbereich: Zum sachlichen und persönlichen Geltungsbereich s. KKB/Hillmoth, § 31 EStG Rn. 6.

4Verhältnis zu anderen Vorschriften: Die AO-Vorschriften über die Mitwirkungspflichten sind nicht ohne Weiteres auf die Kindergeldregelungen anzuwenden. Verstöße gegen die sich aus § 68 EStG ergebende Mitteilungspflicht können eine Straftat oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen.

5–7(Einstweilen frei)

B. Systematische Kommentierung

I. Veränderungsanzeige und Mitwirkungspflicht des volljährigen Kindes (§ 68 Abs. 1 EStG)
1. Vorgeschri...

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