Hans-Joachim Kanzler, Gerhard Kraft, Swen Oliver Bäuml

Einkommensteuergesetz Kommentar

1. Aufl. 2016

ISBN: 978-3-482-65341-4

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Kanzler, Kraft, Bäuml - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 29 Durchschnittssätze (weggefallen)

Swen Oliver Bäuml (Januar 2016)

Allgemeine Erläuterungen

1Mit § 29 EStG i. d. F. des EStG 1934 wurde eine Ermächtigungsgrundlage zur Aufstellung von Durchschnittsätzen im Wege einer Rechtsverordnung geschaffen, die auf § 46 EStG 1925 zurückging. Der Verordnungsgeber hatte nur zeitweilig davon Gebrauch gemacht. Die Regelung wurde durch das Gesetz zur Änderung und Vereinfachung des EStG u. a. vom als gegenstandslos gestrichen. Zum Zeitpunkt der Aufhebung bestand keine Rechtsverordnung mehr, die aufgrund der Ermächtigungsvorschrift des § 29 EStG eine Aufstellung von Durchschnittsätzen vorgesehen hat.

2Zur Verfassungsmäßigkeit des § 29 EStG vgl. .

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